Allgemeine Geschäftsbedingungen

der COMANFIZE GmbH, Mühlenstraße 8a, 14167 Berlin

§ 1 Vertragsgegenstand

(1) Die COMANFIZE (nachfolgend “WIR” genannt) übernimmt als Beratungsunternehmen des Auftraggebers (nachfolgend “KUNDE” genannt) Dienstleistungen im Bereich Marketing, Vertrieb und Digitalisierung. Dies umfasst ebenfalls die Erstellung von Video-Inhalten und die Durchführung von video-basierten Schulungsmaßnahmen.

(2) In besonderen Fällen vertreten wir Kunden als Vertriebsrepräsentant. Sollte der Leistungsumfang eine Vertretung im Namen und auf Rechnung des Kunden umfassen, so gelten ergänzende Geschäftsbedingungen, welche unter https://jeromefischer.com/agb-hv aufgerufen und ausgedruckt werden können.

(3) Wenn nicht explizit schriftlich abweichend vereinbart, schulden wir auch insoweit nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere kann der Erfolg von Maßnahmen lediglich prognostiziert werden. Dem Kunden ist bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg von uns nicht geschuldet wird. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolges einer Dienstleistung oder Maßnahme vereinbart, wird diese auch als erfolgsabhängiger Vergütungsanteil gezahlt. Ein Anspruch auf das Erreichen eines konkreten Erfolges besteht jedoch im Grundsatz nicht. Der jeweilige Tätigkeitsbereich erfolgt in Abstimmung mit dem Kunden; bzw. ergibt sich unmittelbar aus unseren Angeboten.

§ 2 Weisungsfreiheit

(1) Wir sind hinsichtlich der Art der Durchführung unserer Tätigkeiten und der Verwendung unserer Zeit frei.  Wir unterliegen keinen Weisungen seitens des Kunden. Ebenso sind wir in der Bestimmung unseres Arbeitsortes frei. Wir unterliegen in der Ausgestaltung unserer Arbeitszeit keinen Einschränkungen.

§ 3 Vertragsdauer, Kündigung

(2) Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen. Das Vertragsverhältnis beginnt mit Auftragseingang, spätestens jedoch mit Beginn des Folgemonats, ab Auftragseingang. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Abweichungen bedürfen der Schriftform.

(3) Sofern im Hauptvertrag nicht anderes vereinbart, kann der Vertrag im ersten Vertragsjahr von jedem Vertragspartner mit einer Vorlaufzeit von sechs Wochen, im zweiten Vertragsjahr mit einer Vorlauffrist von zwei Monaten, im dritten bis fünften Vertragsjahr mit einer Frist von drei Monaten, danach mit einer Frist von sechs Monaten jeweils zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Verstreicht diese Frist verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch, um die vereinbarte Laufzeit.

(4) Das beiderseitige Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Eine E-Mail genügt diesem Erfordernis nicht.

§ 4 Abwicklung

(1) Wir werden die vereinbarten Dienstleistungen, gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Wir sind berechtigt, uns dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Sind wir gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch unsererseits unberührt.

§ 5 Verschwiegenheit und Herausgabe von Unterlagen

(1) Wir verpflichten uns, über die Verhältnisse unserer Kunden und aller verbundenen Unternehmen sowie deren Kunden, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse und Ergebnisse unserer Tätigkeit, strengstes Stillschweigen zu bewahren. Das gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

(2) Wir werden sämtliche Unterlagen, die uns im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages übergeben werden, unmittelbar nach Beendigung dieses Vertrages an die Gesellschaft herausgeben.

§ 6 Kundenennnung

Der Kunde räumt uns das Recht ein, im Rahmen der Tätigkeit, diesen unter Verwendung ihres Firmenlogos als Bestands-/Referenzkunden zu nennen. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen. Sollte ein Rückgängigmachen allenfalls bereits vorgenommener Veröffentlichungen aus technischen und/oder praktischen Gründen (z. B. erfolgte Veröffentlichung in Printmedien) nach dem Zugang der Widerrufserklärung nicht möglich sein, können daraus keine Ansprüche des Kunden abgeleitet werden. 

§ 7 Abwerbeverbot

(1) Der Kunde verpflichtet sich, weder Mitarbeiter von COMANFIZE, noch Partner oder Dritte derer wir uns zur Erfüllung des Auftrags bedienen, in keiner wie auch immer gearteten Form abzuwerben. Im Bedarfsfall ist dies vorab gütlich zu vereinbaren.

(2) Für den Fall der Verletzung des Abwerbeverbots, verpflichtet sich der Kunde eine Vertragsstrafe in Höhe von 100.000 € an uns zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

(3) Das Abwerbeverbot gilt für die Dauer des bestehenden Vertragsverhältnisses sowie binnen 12 Monate nach Beendigung der letzten Leistungserbringung.

§ 8 Widerrufsrecht

Wir gehen ausschließlich Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ein. Ein Widerrufsrecht besteht mit Unternehmern eingegangenen Verträgen nicht.

§ 9 Schlussbestimmung

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollte ein wesentlicher Punkt nicht geregelt sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind nur in Schriftform und bei Bezugnahme auf diesen Vertrag wirksam und vom Kunden zu unterzeichnen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz Düsseldorf, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat.
Stand: Düsseldorf, 23.06.2019

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Mühlenstraße 8A, 14167 Berlin

Kirchfeldstraße 3, 40217 Düsseldorf

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